Der Standpunkt: Kinderkrippe – ein Krippenspiel?


von Ulrich Drexelius

Wo soll die Kinderkrippe in Wiesentheid gebaut werden? Dieser Frage geht die Gemeinde und mit ihr die gewählten Gemeinderatsmitglieder nun schon seit über ein Jahr nach. Die Art und Weise der Debatte, die in ihrer Ausdrucksweise in der letzten Zeit stark verroht ist, lässt nicht darauf schließen, dass eine baldige Lösung gefunden wird. Die Frage ist auch, ob man dies unter Umständen aus wahltaktischen Überlegungen heraus überhaupt will.

Die Standpunkte könnten unterschiedlicher nicht sein: da gibt es die Fraktion der Freien Wähler, die an einem Anfang 2016 gefassten Beschluss festhalten und die Kinderkrippe als Anbau an einen bestehenden Kindergarten sieht. Ungeachtet von erwartbaren Verkehrsproblemen (die bereits jetzt schon bestehen) würde der mit einem nicht gerade geringen finanziellen Aufwand entstandene Mehrgenerationenplatz in Teilen weichen müssen. Der Platz, den auch die Freien Wähler damals mehrheitlich befürwortet haben. Der Platz, der in zentraler Lage der einzige ist, an dem Jung und Alt in gleicher Weise Gefallen gefunden haben. Jugendtreff und die Pfadfinder müssten sich zusätzlich dazu auch neue Räumlichkeiten suchen. Der Versuch, dies nun über einen Bürgerentscheid zu erzwingen, verbaut die Möglichkeit, den in diesem Jahr vorhandenen Bedarf zu decken. Er ist, das betonen die Freien Wähler ja immer, ein legitimes Mittel der Demokratie, jedoch offenbart er in diesem Fall auch die Handlungsunfähigkeit des Gemeinderats. Der Bürger kennt nicht alle Fakten und entscheidet aus dem ihm vorgelegten „Wahrheiten“. Der Bürgerentscheid kann somit nur die Entscheidung pro oder kontra Mehrgenerationenplatz bedeuten. Nicht mehr und nicht weniger.

Dann gibt es die CSU Fraktion mit ihren Ortteilgruppen, die nach einigen Abfuhren ihrer eigenen Vorschläge (Lindachsgraben, Alte Gärtnerei, Weiherbrunnen) nun lieber auf der grünen Wiese neu bauen möchten und dies damit begründen, dass ja auch dort der Bedarf entsteht und man dem in Zukunft eventuell weiteren Bedarf mit einem bereits heute etwas größer ausgelegtem Gebäudekomplex Rechnung tragen kann. Schmackhaft wird dies gemacht, indem man die Vorzüge einer späteren Umwidmung lobt, sollte der Bedarf in der Zukunft dann doch nicht so groß sein (Thema Senioren). Das jetzige mit der CSU-Fraktionsmehrheit ausgewiesene Baugebiet an der Prichsenstädter Straße ist in deren Augen einleuchtend: würde man hier ein Baugebiet und damit dann auch hier die Kinderkrippe ansiedeln, so wäre der auf der anderen Seite geforderte Lärmschutzwall für das Baugebiet Weihersbrunnen III überflüssig und man könnte das Ortschild weiter oben anbringen. Damit verbunden dann eine Herabsetzung der Geschwindigkeitsgrenze.Dass dies ein jedoch unrealistischer Standort für ein neues Baugebiet ist, erschließt sich einem, wenn man sich bewusst wird, was an diesem Teilstück früher einmal war. Die zwei Steinbrüche aus dem letzten Jahrhundert verbergen höchstwahrscheinlich so manche „wilde Entsorgung“, wie unlängst ein Grundstücksbesitzer im Weihersbrunnen III feststellen musste.

Als einziges Gemeinderatsmitglied, dass sich keiner Fraktion angeschlossen hat, ist da noch Frank Hufnagel von den Grünen. Die Grünen möchten das DJK Sportheim umbauen, setzen also auf bestehende Liegenschaften. Ihre Lösung wird in der Dezember Sitzung durch eine vom Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft vorgelesen Stellungnahme wieder mehrheitlich verworfen. Mit einem einzigen Satz des Architekten „Ein Umbau ist aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht umsetzbar“ lassen sich die Gemeinderatsmitglieder abspeisen und erneut eine Möglichkeit verstreichen, sich einig zu werden. Dies ist im Fall DJK Sportheim in zweierlei Hinsicht bedauerlich. Zum Einen, weil man sich entgegen der vorherig angedachten Lösungen keine detaillierte Kostenschätzung hat ausstellen lassen und zum Anderen vielleicht, weil man so eine Lösung, die mit 13:2 Stimmen im Gemeinderat Gefallen fand, aber nicht die eigene Lösung war, wieder in der Versenkung verschwinden lassen kann.

Der Bedarf an Kinderkrippenplätzen ist da und muss von der Kommune bedient werden. Der über das Kinderförderungsgesetz (KiFöG) seit dem 1. April 2013 gültige Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr ist nicht nur einklagbar, er kann auch zu Schadenersatzforderungen gegenüber der Kommune führen, wenn diesden Mangel an Betreuungsplätzen mitverschuldet hat. Dies ist eine Frage, die sich der Gemeinderat nun stellen muss.Die Standortfrage ist sicher keine einfache. Eine Lösung der verfahrenen Situation setzt jedoch voraus, dass man über Lösungen diskutieren kann, die auch die Substanz haben. Das DJK Sportheim hat diese Substanz. Es ist an einem für eine Kinderkrippe angemessenen ruhigen Ort, die Nachbarschaft wird nicht „belästigt“ und auch die Parksituation ist blendend. Der Umbau könnte ohne größere Probleme zu einem deutlich geringeren Preis als die bisher im Raume stehenden 1,2 Mio. € realisiert werden. Und er könnte sofort realisiert werden. Die Anfang Dezember auf Bestreben des Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinde einberufene außerordentliche Mitgliederversammlung des Sportvereins hat sich nach intensiver Diskussion mit großer Mehrheit für die Bereitstellung und Veräußerung des DJK Sportheims ausgesprochen.Warum also wird dies nicht weiterverfolgt? Vielleicht hat es am Ende dann doch etwas von einem Krippenspiel: das Kind liegt auf Heu und Stroh und Ochs und Esel schauen zu.

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